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Nutzungsbedingungen
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1. Geltungsbereich, Änderungen der AGB
 
1.1 Das Angebot von Checkdent, für das Sie sich registrieren, ist ein Angebot der Checkdent, s.r.o. mit dem Sitz in Kopcianska 10, SK-85101 Bratislava, IDN 45 931 381 (im Folgenden kurz auch als "Checkdent" oder "Wir" genannt). Checkdent stellt Ihnen sein Angebot auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen (im Folgenden kurz als “AGB“ genannt) zur Verfügung. Mit der Registrierung oder der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich mit der Geltung der AGB einverstanden. Wenn Sie nicht an diese AGB gebunden sein möchten, dürfen Sie die angebotenen Dienste nicht nutzen.
 
1.2 Checkdent behält sich das Recht vor, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall wird Checkdent Ihnen vorher Änderungen an den AGB mitteilen und Sie dabei darauf hinweisen, dass die Änderungen als angenommen gelten, wenn Sie nicht binnen vier Wochen den Änderungen widersprechen, oder sobald Sie den Dienst erneut nutzen. Über Änderungen dieser AGB oder sonstige Angelegenheiten können wir Sie auch dadurch informieren, dass wir Hinweise oder Links in unserem Angebot veröffentlichen.

 
2. Anmeldung, Voraussetzungen für die Teilnahme, rechtsgeschäftliche Erklärungen
 
2.1 Teilnahmeberechtigt sind nur Nutzer, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln.
 
2.2 Sie sind verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen und Ihre Daten im Mitgliedskonto stets aktuell und richtig zu halten.
 
2.3 Wir weisen darauf hin, dass Ihnen rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Bestätigungs-E-Mail, Änderungen der AGB) per E-Mail zugehen können. Diese gelten insbesondere dann als zugegangen, wenn sie unter normalen Umständen in Ihrer Mailbox in unserem Dienst abrufbar sind.
 
2.4 Ihr Mitgliedskonto ist nicht übertragbar oder vererbbar.
 
 
3. Beendigung, Sperrung des Mitgliedskontos
 
3.1 Sie können Ihr Mitgliedskonto zu jeder Zeit aus welchem Grund auch immer löschen. Checkdent wird dann die für Sie gespeicherten Daten löschen.

3.2 Sie sind damit einverstanden, dass auch Checkdent nach eigenem Ermessen und aus welchem Grund auch immer Ihr Passwort, Ihr Mitgliedskonto (oder Teile bzw. bestimmte Inhalte darin) oder jede sonstige Benutzung unserer Dienste durch Sie beendet und jeglichen Ihrer Inhalte löschen kann. Dies gilt insbesondere, falls Sie die Checkdent-Dienste längere Zeit, d.h. mindestens 6 Monate nach Ihrer ersten Registration in die Checkdent-Dienste oder mindestens 6 Monate nach Ihrer zuletzt registrierten Nutzung, nicht genutzt haben oder falls Checkdent davon ausgeht, dass Sie diese AGB verletzt oder wesentliche Grundgedanken der AGB nicht befolgt haben.
 
3.3 Sie sind damit einverstanden, dass jegliche Unterbrechung Ihres Zugangs zu den Checkdent-Diensten gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung auch ohne vorherige Mitteilung und/oder Ihre Zustimmung durchgeführt werden kann und dass Checkdent Ihr Mitgliedskonto und alle Informationen und Dateien auch ohne vorherige Mitteilung und/oder Ihre Zustimmung unverzüglich sperren oder löschen und/oder jeglichen weiteren Zugang zu solchen Dateien oder zum Angebot unterbinden kann.
 
3.4 Im Falle einer Löschung Ihres Mitgliedskontos können Sie nur nach unserer vorherigen schriftlichen und ausdrücklichen Zustimmung wieder Zugang zu unserem Angebot erhalten. Sie dürfen einem Nutzer, dessen Mitgliedskonto gelöscht oder gesperrt wurde, auch nicht über Ihr Mitgliedskonto oder mit Hilfe Ihres Mitgliedskontos dabei behilflich sein, Zugang zum Angebot zu erhalten.
 
3.5 Die Verpflichtungen nach Ziff. 4.2, 4.3, 5, 6, 9, 10, 11, 12 und 13 dieser AGB gelten auch nach Löschung des Mitgliedskontos weiter, soweit sich ihre Anwendung auf Ihr Verhalten vor dem Zeitpunkt der Löschung bezieht.
 
 
4. Allgemeine Pflichten des Nutzers
 
4.1 Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Ihr Mitgliedskonto nur von Ihnen selbst genutzt wird und müssen zu diesem Zweck insbesondere Ihr Passwort geheim halten.
 
4.2 Sie erkennen an, dass der registrierte Inhaber eines Mitgliedskontos in vollem Umfang für alle Aktivitäten, die über sein Mitgliedskonto ausgeübt werden, verantwortlich ist. Falls Sie einer anderen Person, z.B. einem Minderjährigen ohne Zustimmung von dessen Erziehungsberechtigten die Nutzung Ihres Accounts gestattet haben, erkennen Sie an, dass Sie voll verantwortlich sind für die Handlungen dieses Nutzers, die Kontrolle des Zugangs und die Nutzung des Angebots durch den Nutzer und die Folgen jeden Missbrauchs.
 
4.3 Sie informieren uns unverzüglich schriftlich über jede missbräuchliche Benutzung Ihres Passwortes oder Mitgliedkontos sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften und haften gegenüber Checkdent für von Ihnen verursachte Missbräuche Ihres Mitgliedskontos.
 
4.4 Sie werden selbst auf eigene Kosten die für die Teilnahme erforderlichen technischen Voraussetzungen (z.B. Internetanschluss, Mobilfunkanschluss) beschaffen.
 
4.5 Sie verpflichten sich, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit unserer Dienste beeinträchtigen können (z.B. durch Software oder sonstige Scripts). Das gilt insbesondere auch für den Einsatz von "robot", "spider" oder "offline-reader" Software, die Nutzeranfragen über das Internet automatisch erzeugen. Ebenso unterlassen Sie es, Ihnen nicht von uns hierfür zur Verfügung gestellte Bereiche der Website, einschließlich Bereichen anderer Nutzer, zu modifizieren, zu überschreiben, zu kopieren oder zu verbreiten. Für einen durch o.a. Handlungen entstandenen Schaden haften Sie uns gegenüber in vollem Umfang.
 
 
5. Verantwortlichkeit, Verbotene Inhalte und Verhaltensweisen
 
5.1 Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Photos, Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien (im Folgenden kurz als "Inhalt" genannt), die unter Verwendung des Checkdent-Dienstes von Ihnen oder anderen Nutzern gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt; also z.B. für Inhalte, die Sie selbst geschaffen haben, aber auch für Inhalte, die Sie aus anderen Quellen erworben haben, und die Sie unter Nutzung unseres Angebot in unseren Diensten speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, ausschließlich und uneingeschränkt bei Ihnen. Jegliche Haftung und/oder ein eventueller Schadenersatzanspruch uns gegenüber ist in diesem Zusammenhang ausgeschlossen.

 
5.2 Checkdent kontrolliert Inhalte, die Sie oder andere Nutzer über unsere Dienste speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Haftung und/oder Gewähr für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Inhalte, die im Rahmen des Checkdent-Dienstes von Nutzern gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden, haben nur einen informativen Charakter und Checkdent übernimmt keine Haftung oder Gewähr für Schäden, die einem Nutzer bzw. einem Dritten durch Verwendung  dieser Inhalte und/oder im Zusammenhang mit der Verwendung dieser Inhalte entstanden sind/entstanden können. Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Benutzung des Angebots einem Inhalt ausgesetzt sein können, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist, wenn der für diesen Inhalt verantwortliche Nutzer sich nicht an die Bestimmungen dieser AGB oder der einschlägigen Gesetze hält.
 
5.3 Sie dürfen im Rahmen der Nutzung der Checkdent-Dienste nicht:
 
  • Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen oder nach der Einschätzung von Checkdent rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind oder Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen können, insbesondere pornografisch, gewaltverherrlichend oder sonst jugendgefährdend sind;
  • Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheber- oder Leistungsschutzrechte, Geschäftsgeheimnisse, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte verletzen;
  • Material speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;
  • Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind;
  • sich in den Checkdent-Diensten als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Vertreter von Checkdent oder eines in sonstiger Weise für das Angebot Verantwortlichen, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben;
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6. Inhalte von Nutzern
 
6.1 Checkdent gestattet Ihnen unsere Dienste im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und den Bestimmungen dieser AGB zu verwenden, um Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen, zu übermitteln und mit anderen Nutzern zu teilen. Checkdent führt keine Kontrollen dieser Inhalte durch. Haftbar für diese Inhalte ist ausschließlich der Urheber.

6.2. Sie garantieren uns gegenüber, dass die von Ihnen übermittelten Inhalte (Texte, Bilder, Video, Audio etc. in digitaler Form) keine Rechte Dritter (einschließlich deren Persönlichkeits- und Vermögensrechte) verletzen und Sie befugt sind, über die zur Durchführung dieses Vertrages erforderlichen Nutzungsrechte zu verfügen und Sie bisher weder ganz noch teilweise eine den Rechtseinräumungen gemäß diesem Punkt widersprechende Verfügung getroffen haben. Sind Sie aus rechtlichen Gründen daran gehindert, eine der vorgenannten Versicherungen abzugeben, oder kommen Ihnen Zweifel an Ihrer diesbezüglichen Befugnis, so haben Sie uns unverzüglich darüber zu unterrichten, sobald Ihnen das tatsächliche oder vermeintliche Rechtshindernis bekannt geworden ist und die in Punkt 7.2. dieser AGB genannten Informationen zu erteilen. Gelingt es nicht, das Rechtshindernis oder Unklarheiten darüber innerhalb einer angemessenen Frist, d.h. spätestens innerhalb von 10 Tagen zu beseitigen, sind wir berechtigt, vom dem Vertrag mit Ihnen zurückzutreten und  den betroffenen Inhalt / die betroffenen Inhalte der / die über Checkdent-Dienste zugänglich ist / sind unverzüglich zu sperren oder zu löschen, sowie  jede sonstige Benutzung unserer Dienste durch Sie unverzüglich zu beenden und Ihr Mitgliedskonto einschl. sämtliche Inhalte zu löschen.

6.3. Für den Fall einer Rechtsverletzung haften Sie uns gegenüber und Sie verpflichten sich, uns auf unsere erste Aufforderung die sämtlichen dadurch entstandenen Schäden und Kosten in vollem Umfang unverzüglich zu erstatten. Sie verpflichten sich, uns gemäß Punkt 11 dieses Vertrages von jeder Haftung freizustellen und hinsichtlich der Ansprüche Dritter schad- und klaglos zu halten.

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Letzte Aktualisierung: 25.01.2011
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